Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jeannine K. • 23.06.2022
1
Warum werden keine staatlichen Pflegeheime neu gegründet und machen den Privaten den Rang durch Qualität und Preis streitig?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Gustav G. • 23.06.2022
China - Entwicklungsland oder Weltmacht?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.06.2022 von Stephan Brandner AfD

Für uns ist China ganz klar Weltmacht. Im Grunde sollten wir Entwicklungshilfe von China bekommen, aber zumindest keine mehr an China zahlen müssen.

Frage von Jessica L. • 23.06.2022
Warum gibt es keine Konsultationsvereinbarung zwischen D/AT wie es zwischen D/FR möglich ist (Grenzgängerregelung)?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 29.11.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Am 21. August 2023 wurde zwischen Österreich und Deutschland ein Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen vereinbart. 

Frage von Konstantin I. • 23.06.2022
Warum vergleichen Sie oft in Ihren Reden im Bundestag den Staat mit einem Kaufmann wenn es um die Verschuldung geht? Wie rechtfertigen Sie den Vergleich zwischen Betriebs- und Volkswirtschaft?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von David S. • 23.06.2022
Hallo Herr Dietmann, wie steht die Berliner CDU zu der Möglichkeit auch Menschen die 3 oder auch 5 Jahre bereits in Berlin leben/ arbeiten auch ohne Staatsangehörigkeit an Wahlen teilnehmen zu können?
Portrait von Michael Dietmann
Antwort 23.06.2022 von Michael Dietmann CDU

die jetzigen Regelungen für Teilnahmen an Wahlen halte ich für richtig

Frage von David S. • 23.06.2022
Hallo Herr Buchner, setzt sich die SPD Fraktion für die zusätzliche digitale Unterzeichnungsmöglichkeit von Volksbegehren ein wie etwa in Dänemark? Falls nein, warum?
Dennis Buchner
Antwort ausstehend von Dennis Buchner SPD