Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Einzelfallbezogene Weisungsrechte der zuständigen Ministerinnen und Minister werden wir entsprechend den Anforderungen des Europäischen Gerichtshofs anpassen

Menschen müssen sich korrigieren können und wir glauben sowohl an die Meinungsfreiheit als auch an eine Kultur der zweiten Chance.

Sehr geehrter Herr E.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Bei „abgeordnetenwatch.de“ handelt es sich um das Internetangebot eines privaten Anbieters, des Parlamentwatch e.V.

die Abgeordnetenentschädigung jedoch als sonstige Einkünfte gewertet wird, gehören Bundestagabgeordnete nicht zu der begünstigten Gruppe und erhalten den Energiekostenzuschuss somit nicht.

inzwischen hat sich ja geklärt, dass die Kosten für Besucher*innen in Altenheimen und Krankenhäuser kostenlos bleiben.