Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 28.11.2017 von Dagmar Schmidt SPD

(...) Deswegen sollten wir die Chance nutzen, in den anstehenden Gesprächen noch einmal deutlich zu machen, wofür wir stehen: Ohne Verbesserung der Arbeitsbedingung und Bekämpfung des Niedriglohnsektors, ohne Verbesserungen im Gesundheitssystem und bei der Pflege, ohne Solidarrente, die den Menschen, die lange gearbeitet, aber wenig verdient haben, den Gang zum Amt erspart, können wir nicht in die Regierung gehen. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 17.01.2018 von Andreas Dressel SPD

(...) Die Verantwortung für das Scheitern der Sondierungsgespräche liegt aber bei den oben genannten Gesprächspartnern. Sofern unser Parteitag am kommenden Sonntag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien stimmen sollte, werden unsere Mitglieder über das Ergebnis dieser Verhandlungen abstimmen können, das sieht unsere Beschlusslage vor. (...)

Portrait von André Trepoll
Antwort 27.11.2017 von André Trepoll CDU

(...) Neuwahlen, die nach derzeitiger Stimmungslage, ein ähnliches Ergebnis bringen, sind nur die letzte Lösung. Insofern ist es richtig, dass der Bundespräsident alle Parteien und damit auch die bisher schmollende SPD in die Verantwortung nimmt. Die Union hat mit Sicherheit kein gutes Ergebnis eingefahren, ist aber weiterhin mit Abstand stärkste Kraft und ist auch weiterhin bereit Verantwortung für unser Land zu übernehmen und das ist auch gut so! (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 27.11.2017 von Gustav Herzog SPD

(...) nach derzeitigem Sachstand sehe ich keine konkreten Anhaltspunkte für Neuwahlen. Trotzdem vielen Dank für Ihre theoretische Frage! (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 10.04.2018 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir antworten auf Bitte von Katrin Göring-Eckardt mit einem klaren: Ja, klar! Auf jeden Fall! (...)