Antwort 25.08.2022 von Martin Dulig SPD
danke für Ihre Frage! Leider ist die erwähnte Petition nicht einsehbar. Des Weiteren können wir Ihnen zu diesem Thema im Moment keine Auskunft geben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2023 von Tina Rudolph SPD
Wenn es aus Infektionsschutzgründen nicht zu verantworten ist, eine Einrichtung physisch offen zu halten, muss sie physisch! - temporär - geschlossen werden
Antwort 14.07.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die neue Bewertungsmethodik für Investitionen in Schienenwege (Neubau, Ausbau, Reaktivierung), die seit Juli in Kraft ist, ermöglicht die Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) für deutlich mehr Projekte als bisher
Antwort 21.07.2022 von Carmen Wegge SPD
Da es uns wichtig ist, dass wir die Legalisierung als ein großes Paket schnüren, werden wir dann im Laufe des nächsten Jahres im parlamentarischen Prozess sehr intensiv daran arbeiten die Legalisierung gut und so schnell wie möglich zu finalisieren
Antwort ausstehend von Kristine Lütke FDP
Antwort 23.08.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ob als Direktzahlung oder in Form von massiver Investition in Infrastruktur und Wohnraum – die CO2-Steuer bietet vielfältige Möglichkeiten, kleine und mittlere Einkommen langfristig zu entlasten.