Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julian H. • 14.07.2022
Sehr geehrter Herr Rüddel, wie stehen Sie zu den Plänen bezüglich der Cannabis-Legalisierung? Sehen Sie es für realistisch an, das es Mitte / Ende 2023 so weit ist? Wie ist ihre Meinung?
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 19.07.2022 von Erwin Rüddel CDU

Zum Zeitplan der Regierungskoalition für die Freigabe von Cannabis kann ich leider nichts sagen

Frage von Uwe K. • 14.07.2022
Sehr geehrte Frau Esken, wie stehen Sie dazu, dass alle Einkünfte der Abgeordneten bis auf einen Betrag von 450€ vollständig auf die Diäten angerechnet werden?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Julian H. • 14.07.2022
Sehr geehrte Frau Kappert-Gonther, Sehr geehrte Frau Kappert-Gonther, halten Sie es nach wie vor für Realistisch, das das Gesetz bis Mitte/Ende 2023 kommt und dann auch direkt umgesetzt wird?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 08.08.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir erwarten im Herbst ein Eckpunktepapier und noch in diesem Jahr soll der Gesundheitsminister einen Gesetzentwurf vorlegen

Frage von Julian H. • 14.07.2022
Guten Tag Herr Buschmann, sehen Sie es nach wie vor für realistisch an, das die Legalisierung zur Mitte oder eben Ende 2023 kommt? Bundesrat-Problem? Vielen dank für ihre Arbeit und Transparenz!
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.07.2022 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten haben wir uns lange für eine verantwortungsvolle Liberalisierung der Drogenpolitik eingesetzt. Dies gilt insbesondere für die kontrollierte Freigabe von Cannabis

Frage von Gerhard W. • 14.07.2022
2
Bis wann ist mit der Umsetzung der Beschlüsse des BVerfG bzgl. amtsangemessener Alimentation für die Beamten des Bundes zu rechnen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP