Antwort ausstehend von Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein CDU
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Antwort 25.01.2018 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das Hamburgische Transparenzgesetz, das 2012 in Kraft getreten ist, hat viele Verbesserungen im Vergleich zum vorher geltenden Hamburgischen Informationsfreiheitsgesetz gebracht. Es regelt, dass jede*r Bürger*in grundsätzlich ein freier Zugang zu behördlichen Informationen ermöglicht wird. (...)
Antwort 29.01.2018 von Gabriele Dobusch SPD
(...) Ich gehe davon aus, dass die Schwärzungen im Dokument Schwärzungen aus diesen Gründen sind. Aus eigener Erfahrung im Umgang mit dem Transparenzportal weiß ich, dass innerhalb der Behörden mit Schwärzungen sehr sorgfältig umgegangen wird. Das Interesse an Transparenz ist immer auch mit dem Interesse an Geheimhaltung abzuwägen und die Prüfungen werden mit der notwendigen Ernsthaftigkeit vorgenommen. (...)
Antwort 23.01.2018 von Franziska Rath CDU
Die Angaben, die dem Datenschutz unterliegen, werden auch mir nicht zugänglich gemacht. (...)
Antwort 29.12.2017 von Arno Münster SPD
(...) Daher könnte die Schwärzung gerechtfertigt sein. (...)
Antwort 28.12.2017 von Heike Sudmann Die Linke
(...) Es ist schon interessant, dass Schwärzungen selbst dort erfolgen, wo offensichtlich die DB AG oder einer ihrer zahllosen Töchter stehen müsste. Nach der relativ neuen Rechtslage zur Offenlegung von DB-Daten könnte es hier Veränderungen geben. Ich werde im Laufe des Januars mal versuchen, über eine Anfrage an den Senat mehr Informationen zu erhalten. (...)