Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Soziale Gerechtigkeit muss innerhalb der Kapazitäten unseres Planeten möglich sein. Also ich will Verteilungskritik plus Wachstumskritik. (...)

(...) das Grundgesetz ist ja angeblich ein Dokument der „Freiheit“ - nur welche Freiheit garantiert es? (...)

(...) Da die Sozialpolitik aktuell nicht alle Fälle von Armut verhindert. Wir brauchen deshalb mehr Ausgaben im (...)

Sehr geehrter Herr Meyer, (...)

(...) vielen Dank für ihre Anfrage. Für Herrn Juratovic ist das Grundgesetz der Garant für die Sicherheit und Freiheit eines jeden Einzelnen in unserem Land. Er selbst hat gestern in Heilbronn in der Fußgängerzone das Grundgesetz verteilt und auf die Bedeutung des Grundgesetzes für unser friedliches Zusammenleben hingewiesen https://www.facebook.com/josipjuratovic . (...)

(...) mir ist der Hintergrund der genannten Kunstaktion nicht mehr gewärtig, aber grundsätzlich begrüße ich es, wenn es gelingt, Kompromisslösungen zu finden, um die einschlägigen rechtlichen Bestimmungen, was die Nutzung öffentlichen Raums, das Hausrecht und dergleichen mehr betrifft, einvernehmlich mit den Interessen der Vertreter eines Kunstprojekts in Einklang zu bringen. (...)