Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 04.10.2018 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir haben, ebenso wie die Öffentlichkeit, erst vor kurzem von den Ermittlungen des Bundesrechnungshofes über mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Auftragsvergabe an externe Berater erfahren. Deshalb ist jetzt an erster Stelle weitere Aufklärung geboten, diese haben wir auch gegenüber dem Verteidigungsministerium eingefordert (Siehe dazu: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-fordert-aufklaerung-von-ursula-von-der-leyen-15811035.html ). (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.08.2018 von Stephan Brandner AfD

(...) Die Rüstungs- und Verteidigungspolitik der Bundesrepublik - soweit überhaupt vorhanden - sind als katastrophal zu bewerten. Die Bundeswehr ist quasi nicht einsatzfähig und benötigt dringend zusätzliche finanzielle Mittel. Gleichzeitig wendet sich die AfD entschieden gegen eine Vielzahl von Auslandseinsätzen, wie sie den bereits erfolgten Abstimmungen in dieser Legislaturperiode entnehmen können. (...)

Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort 23.07.2018 von Rüdiger Lucassen AfD

(...) Sie haben richtig festgestellt, dass ich mich für eine wesentliche Erhöhung des Verteidigungshaushalts im Deutschen Bundestag stark mache. Ihre Frage zur Verschwendung von Haushaltsmitteln innerhalb der Bundeswehr ist gerechtfertigt und zum Teil auch richtig. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort 27.07.2018 von Michaela Noll CDU

(...) Der EURO HAWK wurde im Jahr 2011 vollständig ausgerüstet nach Manching überführt. Eine Überführung wäre sonst technisch nicht möglich gewesen. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 23.07.2018 von Lars Klingbeil SPD

(...) Ich unterstütze keine Rüstungsexporte, bei denen wir nicht sicherstellen können, dass Rüstungsgüter nicht in Konfliktregionen geraten. Mir ist es gemeinsam mit meiner Partei während der Koalitionsverhandlungen auch gelungen, ein Exportstopp in alle Staaten durchzusetzen, die am Jemen-Konflikt beteiligt sind. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort 15.06.2018 von Swen Schulz SPD

(...) Die Anschaffung bewaffneter Drohnen, oder die Anschaffung von Waffensystemen für Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr, lehne ich aber ab. Wie auch schon letzte Legislaturperiode bin ich daher sehr skeptisch gegenüber den Plänen der Bundesregierung die auslaufenden Heron 1 Drohnen durch das prinzipiell bewaffnungsfähige Modell Heron TP zu ersetzen. (...)