Antwort 08.07.2022 von Detlef Müller SPD
In Deutschland wird ein Impfstoff nur dann zugelassen, wenn er alle drei Phasen des klinischen Studienprogramms erfolgreich bestanden hat.
In Deutschland wird ein Impfstoff nur dann zugelassen, wenn er alle drei Phasen des klinischen Studienprogramms erfolgreich bestanden hat.
Ich kann Ihnen leider nicht sagen, wann die EMA die formale Zulassungsbezeichnung der Corona-Impfstoffe ändert.
Mit einer allgemeinen Impfpflicht kann man die aktuelle Omikron-Welle nicht stoppen. Eine Impfpflicht sollte nur für vulnerable Gruppen gelten.
In Abwägung und unter Berücksichtigung dieser Aspekte und gerade bei einem so weitreichenden Eingriff in die Grundrechte komme ich zu dem Ergebnis, dass wir zum heutigen Zeitpunkt die Einführung einer allgemeinen Impfnachweispflicht nicht ausreichend begründen können