Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas R. • 24.03.2023
Wie stehen Sie und Ihre Fraktion zum Eigenanteil für Lernmittel, den Eltern von Schulkindern in NRW in der Regel zu entrichten haben? Halten Sie diesen für richtig? Oder werden sie ihn abschaffen?
Astrid Vogelheim
Antwort ausstehend von Astrid Vogelheim BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maike H. • 23.03.2023
Ihre Internetseite bmbf.de: Eckpunkte Ihres finanziellen Bildungsvorhabens: "Studien zeigen, dass es im Bereich der finanziellen Bildung in Deutschland Nachholbedarf gibt". Welche Studien sind dies ?
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort 28.03.2023 von Bettina Stark-Watzinger FDP

Sehr geehrte Frau H.,

Frage von Matthias S. • 17.03.2023
Wie werden Opfer des verfassungswidrigen Gesetzes §20 Abs. 6 Satz 5 und 6 EStG, bekannt als Verlustverrechnungsbeschränkung, entschädigt?
Portrait von Florian Toncar
Antwort 31.03.2023 von Florian Toncar FDP

Eine Rückerstattung von bisher aufgrund der Verlustverrechnungsbeschränkung gezahlten Steuern oder andere Arten der Rückwirkung sind jedoch nicht vorgesehen.

Frage von Maike H. • 14.03.2023
Herr Scholz sagt aus, dass sich Anleger anlässlich der Bankenturbulenzen keine Sorgen machen müssen. Daher meine Frage: gilt die Einlagensicherung verbindlich auch bei der Pleite mehrerer Großbanken ?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Auch als Reaktion auf die Finanzkrisen der jüngeren Vergangenheit wurde 2015 das Einlagensicherungsgesetz (EinSiG) beschlossen.