Antwort 02.05.2019 von Kay Gottschalk AfD
(...) leider sind unsere Möglichkeiten sehr beschränkt uns hier zu wehren. Wir werden juristisch alle Wege beschreiten, die notwendig sind. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.05.2019 von Kai Kotzian Volt
(...) *Also ein voll umfängliches Initiativrecht für das Europäische Parlament.* (...)
Antwort 23.04.2019 von Helmut Geuking FAMILIEN-PARTEI
(...) Sich an die Satzung zu halten und nach demokratischen Grundprinzipien zu wählen entspricht selbstverständlich meiner Vorstellung einer demokratischen Bewerberaufstellung. Die Stichwahl ist Satzungsgemäß so vorgeschrieben. (...)
Antwort 11.04.2019 von Thomas Oppermann SPD
(...) das Finanzministerium wird voraussichtlich vor der Sommerpause einen Gesetzentwurf zu diesem Thema vorlegen. (...)
Antwort 10.04.2019 von Gökay Akbulut Die Linke
(...) Meine Gegenstimme war ein Fehler. Dementsprechend habe ich nach der Abstimmung sofort meine Stimmabgabe korrigieren und das Missverständnis klären lassen. (...)
Antwort 12.04.2019 von Christian Hirte CDU
(...) Alles in allem führt dieser Lösungsansatz zu einem fairen Ausgleich zwischen Nutzern, Urhebern und Plattformen. (...)