Der Hamburger Hafen steht vor gravierenden Veränderungen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Nach dem Erneuerbare Energien-Gesetz soll die Umlage dem Zweck dienen, insbesondere im Interesse des Klima- und Umweltschutzes eine nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung zu ermöglichen, die volkswirtschaftlichen Kosten der Energieversorgung auch durch die Einbeziehung langfristiger externer Effekte zu verringern, fossile Energieressourcen zu schonen und die Weiterentwicklung von Technologien zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien zu fördern. Sie ist das wichtigste Förderinstrument zum Ausbau der erneuerbaren Energien.
(...) Auch ich bin der Meinung, dass die von Ihnen genannten Vereinigungen wichtige politische Arbeit leisten. Sie sollten deshalb als gemeinnützig gelten, um Zuwendungen steuerlich absetzbar machen zu können. Ich stimme nicht immer etwa CAMPACT zu, meine aber, dass in einer lebendigen Demokratie solche Organisationen wichtig sind und deshalb steuerlich gefördert werden sollten durch die Möglichkeit, Spendenquittungen auszustellen. (...)
(...) In meiner bisherigen kommunalpolitischen Arbeit, leite ich spezifizierte Anliegen an Zuständige innerhalb der CDU weiter, um zeitnahe und inhaltlich fundierte Antworten geben zu können. Zeitgleich arbeite ich mich in Themengebiete ein und lasse mich bei Bedarf von Fachleuten beraten. (...)
(...) Das Rückgrat bildet dabei auch in Hamburg der Mittelstand, für den ich mich besonders einsetze. Das alles geht nur mit einer konsequenten Infrastrukturpolitik, die Straßen, Schiene und Datenautobahnen gleichzeitig ausbaut. Ich habe kein Verständnis dafür, dass die Grünen die für Hamburgs Wirtschaft und die Entlastung der Stadt so wichtige Hafen-Autobahn A26-Ost infrage stellen. (...)