Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter M. • 04.01.2022
In einer Umfrage sprechen Sie von dem zunehmenden Parkdruck. Wie misst man diesen und in welcher Einheit? Ab welcher Größe muss die Allgemeinheit für die Kosten aufkommen?
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 04.08.2023 von Jan-Marco Luczak CDU

Genügend und bezahlbarer Parkraum sind aus Sicht der Union deshalb im Interesse der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger und wichtiger Teil der sozialen Frage.

Frage von Juliane N. • 25.09.2021
Wie soll es mit dem Anwohnerparken weitergehen, wie teuer soll es noch werden und wie wollen Sie gewährleisten, dass man unproblematisch einen besucherausweis bestellen und bezahlen kann?
Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort 30.09.2021 von Gabriele Dobusch SPD

Das gute Funktionieren des Anwohnerparkens ist mE entscheidend für eine Verbesserung der Parkraumsituation für die Bürger:innen hier vor Ort. Allerdings: Solche Fragen werden überwiegend auf Bezirksebene geregelt und nicht auf Bürgerschaftsebene.

Frage von Claus S. • 25.09.2021
Sehr geehrter Herr Joswig, was halten Sie von der neuen Regelung zu den Anwohnerparkplätzen in Tübingen, nämlich die Vervierfachung bzw. die Versechsfachung der Jahresgebühr (30€ > 120€/180€)?
Portrait von Julian Joswig
Antwort 25.09.2021 von Julian Joswig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich finde es richtig, dass der ÖPNV im Vergleich attraktiver werden muss, jedoch lässt sich dieser Ansatz nicht 1:1 auf den ländlichen Raum übertragen.

Frage von Tobias K. • 20.09.2021
Sind Sie dafür, dass die „wahren“ Kosten der PKW-Stellplätze verursachergerecht umgelegt werden? Sind Sie dafür, dass die „wahren“ Kosten der PKW-Stellplätze verursachergerecht umgelegt werden?
Portrait von Matern von Marschall
Antwort ausstehend von Matern von Marschall CDU
Frage von Hannelore S. • 14.09.2021
Wie würden Sie sich für schmale Übergangszonen (Überlappungen) bei den Bewohnerparkgebieten einsetzen? Und halten Sie dieses Anliegen für berechtigt?
Carolin Hümpel
Antwort 14.09.2021 von Carolin Hümpel FDP

Wir als FDP Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel haben daher einen Antrag eingebracht, auf ein digitales System umzustellen, was einen Radius um die Wohnadresse abbildet. So könnte man flexibler sein.

Frage von Hans R. • 07.09.2021
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PKWs verbrauchen immer mehr Platz. Wären es nicht sinnvoll, wenn deren Besitzer die Kosten für Flächenverbrauch und Umweltkosten zu 100% selbst bezahlen müssten?
Bild von Anna Kryszan
Antwort ausstehend von Anna Kryszan FDP