Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Bunge
Antwort von Stephan Bunge
CDU
• 14.09.2021

die Werteunion ist ein Verein und nicht Teil der CDU bzw. CSU - von daher mache ich mir deren Positionen nicht zueigen.

Portrait von Michael Kunte
Antwort von Michael Kunte
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.08.2021

Wir Grüne wollen einen EU-Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte einführen, um Verstöße autoritärer Mitgliedstaaten zu sanktionieren.

Foto von Alexander Ulrich
Antwort von Alexander Ulrich
BSW
• 30.08.2021

Möchte die EU in ihren Grundwerten glaubwürdig sein, muss sie endlich handeln und deutlich machen, dass Demokratie und Menschenrechte verbindliche Voraussetzungen für die Mitgliedschaft in der EU sind.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort von Matthias Mieves
SPD
• 19.08.2021

bei diesem Thema muss Deutschland gemeinsam mit den anderen Mitgliedern der Europäischen Union klar Flagge zeigen und aktiv dagegen vorgehen

Foto Markus Uhl
Antwort von Markus Uhl
CDU
• 26.08.2021

Weder Herr Bosbach noch Herr Maaßen sind aktuell Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Es kann daher nicht meine Aufgabe sein, mich über das Treffen eines ehemaligen Bundestagsabgeordneten mit einem Kandidaten zu äußern oder dieses zu bewerten.

Portrait von Livia Juliane Genn
Antwort von Livia Juliane Genn
Volt
• 18.08.2021

Wir wollen die fundamentalen Werte der EU, vor allem Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit, durch wirksame Sanktionsmöglichkeiten der EU sicherstellen.

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