Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke • 22.07.2022

Das Presserecht, das gegenüber Zeitungen, Hörfunk und Fernsehen einigermaßen funktionierte, funktioniert beim Internet überhaupt nicht.

Portrait von Daniela Kluckert
Antwort von Daniela Kluckert
FDP • 11.10.2022

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 1. Oktober 2017 in Kraft und wird nun durch den Digital Service Act (DSA) in weiten Teilen ersetzt.

Portrait von Claudia Roth
Antwort ausstehend von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Eugen Schmidt
Antwort ausstehend von Eugen Schmidt
AfD
Portrait von Thomas Dietz
Antwort von Thomas Dietz
AfD • 04.06.2023

Das habe ich diversen Medien entnommen, eine unabhängige Prüfung ist mir selbst nicht möglich.