Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Wir Grüne haben uns von Anfang an hinter die Proteste im Iran gestellt. Der ungeheure Mut von Frauen und allen weiteren Protestierenden, die sich der Sittenpolizei und Unterdrückung widersetzen, hat unsere volle Solidarität und Unterstützung.
Die Redner*innen der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen werden sich klar positionieren. Nyke Slawik kann an der Aktuellen Stunde aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen.
Innere Sicherheit ist in Deutschland Ländersache. Der Schutz der Festival-Besucher*innen obliegt den Sicherheitskräften vor Ort, daher können wir zum Schutzkonzept leider keine Aussagen treffen.