Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 19.05.2025

Die Verantwortung dafür liegt weiterhin im BMI und damit nun bei Herrn Dobrindt. Ich bin nicht mehr im BMI tätig.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 16.05.2025

Ein Gesetzentwurf oder ein Zeitplan ist mir derzeit noch nicht bekannt

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 21.05.2025

Die Bundesregierung bekennt sich weiterhin zu der Notwendigkeit der Sicherstellung der amtsangemessenen Alimentation auch auf Bundesebene

E-Mail-Adresse