Frage von Thomas E. • 16.08.2021

Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Vor allem müssen zwei Fehlentwicklungen der letzten 20 Jahre korrigiert werden.
Steht auf und wehrt Euch! Als Kandidat*innen der Internationalistischen Liste werden wir solche Kämpfe unterstützen, können sie allerdings nicht ersetzen.
Den alten ÖBS gibt es seit 2011 nicht mehr. Rot-rot-grün hat mit dem Programm „Solidarisches Grundeinkommen“ ein Nachfolgeprogramm geschaffen.
die Hilfen, die für Soloselbstständige auf den Weg gebracht wurden, wurden im Laufe der Pandemie angepasst, um besser dem Bedarf der Betroffenen gerecht zu werden.
Ich will, dass wir Kapitalerträge in Zukunft höher besteuern (Stichwort Vermögenssteuer) und auch die Faktoren Energie- und Rohstoffverbrauch sowie Umweltbelastungen stärker besteuern.