Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mats Borgwardt
Antwort 30.01.2020 von Mats Borgwardt SPD

(...) ich bin mit allem was in mir steckt willens und bereit, das Ideal der gesellschaftlichen Gerechtigkeit wieder in den Mittelpunkt der SPD zu stellen. (...)

Portrait von Saskia Esken
Antwort 30.07.2020 von Saskia Esken SPD

(...) Es geht also nicht, wie von Ihnen formuliert, darum, dass ich " als Bundestagsabgeordnete nicht das vertrete, ich Sie als SPD-Vorsitzende fordere" (...)

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 18.02.2020 von Dirk Kienscherf SPD

(...) Mit einer Steigerungsrate von 1,3% im Jahr liegt die Mietpreisentwicklung unter der allgemeinen Preisentwicklung. Wir dürfen aber nWir dürfen aber nicht aufhörenlich zu bauen. Denn für mich als Sozialdemokrat ist bezahlbarer Wohnraum für alle Hamburgerinnen und Hamburger eines der zentralen Anliegen in unserer Politik. (...)

Portrait von Ulli Nissen
Antwort 03.02.2020 von Ulli Nissen SPD

(...) Das Urteil des Bundesfinanzhofs im Fall von attac hat nahegelegt, dass der Status anderer gemeinnütziger Organisationen, die auch keine anderen Förderzwecke erfolgen, außer politischer Bildungsarbeit, unsicher ist. Das gefährdet die Zivilgesellschaft und die freie politische Meinungsäußerung. (...)

Portrait von Saskia Esken
Antwort 08.09.2020 von Saskia Esken SPD

Wo es sich dagegen, wie bei Ihrer ersten Anfrage, um übergeordnete politische Themen handeln, die außerhalb der Tagesordnungen des Parlaments debattiert werden, wenn es um die Haltung der SPD oder um meine Positionierung als Parteivorsitzende geht, kann ich hier nicht antworten.