Daniel Born MdL
Daniel Born
SPD
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Was ist mit Rot-Rot-Grün? Sind Sie für diese Koalition im Bund und warum drückt sich Herr Scholz um eine klare Antwort?

Frage von René L. am
Daniel Born MdL
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Löws,

Olaf Scholz tritt an, um mit einer progressiven Mehrheit unserem Land als Kanzler zu dienen. Dazu braucht es eine starke SPD. Und genau dafür kämpfen gerade alle Mitglieder unserer Partei. Welche Koalition danach gebildet wird, hängt vom Wahlergebnis ab. Die SPD hat definitiv eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen. Und Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass eine Koalition nur mit den Parteien möglich ist, die für ein Deutschland stehen, das ein verlässlicher Partner für unsere internationalen Verbündeten ist und für außen- und europapolitische Verantwortung eintritt. Hier hat die Linkspartei zuletzt einmal mehr gezeigt, dass sie mehr als nur Nachholbedarf hat.

Mit freundlichen Grüßen
Daniel Born MdL, Landtagsvizepräsident

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