Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaudia V. • 02.04.2025
Können Sie den Grund nennen, warum Sie eine Kornblume am Revers getragen haben?
Portrait von Torben Braga
Antwort 02.04.2025 von Torben Braga AfD

Bei der Stoffblume, die ich zur konstituierenden Sitzung des 21. Deutschen Bundestags am Revers trug, handelt es sich nicht um eine Kornblume.

Frage von Harald L. • 02.04.2025
Bürger- und Pflegegeld: Wie viel Pflegegeld würde eine Person monatlich ausgezahlt bekommen,wenn die Afd Deutschland regieren würde?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 09.04.2025 von Beatrix von Storch AfD

Die AfD will das Pflegegeld nicht kürzen.

Frage von Reinhold B. • 31.03.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen das Gemeinden und Kommunen rechtzeitig Kindergärten und Schulen planen und umsetzen bevor ganze Neubaugebiete entstehen ?
Antwort ausstehend von Daniel Kölbl CDU
Frage von Jens-Olaf B. • 27.03.2025
Durch welche Aktivitäten werden Sie dafür sorgen, dass der Bundestag beim Bundesverfassungsgericht beantragt, festzustellen, dass die AfD verfassungswidrig ist?
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 07.04.2025 von Bettina Hagedorn SPD

Ich bin mit Ihnen gespannt auf das angekündigte Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, ob es hinreichende Beweise in ganz Deutschland gibt, um die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ hochstufen zu können hat, denn damit erst gäbe es die rechtliche Grundlage, um ein Verbotsverfahren der AfD erfolgreich anzustoßen