Antwort 07.01.2021 von Matthias Bartke SPD
(...) Nun, ich bin kein Pazifist. Für mich ist eine Konsequenz des Hitlerfaschismus, dass man das friedensfördernde System der Vereinten Nationen stärken muss (...)
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Antwort 22.12.2020 von Eberhard Brecht SPD
(...) ich habe den zwei Anhörungen entnommen, dass die Bewaffnung von Drohnen weder dem Völkerrecht noch dem Grundgesetz widerspricht (...)
Antwort 26.11.2020 von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wenn es um Verteidigungspolitik im Bund geht und du dazu Fragen hast, wendest du dich vielleicht besser an Tobias Lindner. (...)
Antwort 04.12.2020 von Aminata Touré BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Auf diesem Vergabeverfahren liegt kein Segen mehr. Ich kann mir eine Mehrheit für die parlamentarische Billigung des Ergebnisses schlichtweg nicht mehr vorstellen. Annegret Kramp-Karrenbauer sollte das Vergabeverfahren nun stoppen und neu überlegen, wie es bei der Thematik Sturmgewehr für die Bundeswehr weiter geht. Besser ein Ende mit Schrecken (...)
Antwort 30.09.2020 von Barbara Hendricks SPD
(...) Es ist in der Tat so, dass die für den Verteidigungshaushalt vorgesehenen Ausgaben zum Haushalt 2021 gegenüber dem Vorjahr leicht steigen. (...)
Antwort 03.11.2020 von Stefan Rouenhoff CDU
(...) Laut Haushaltsentwurf sind Ausgaben in Höhe von rund 24,3 Milliarden Euro vorgesehen, rund 17 Milliarden Euro weniger als auf dem Rekordniveau 2020, aber rund neun Milliarden Euro mehr, als vor der Corona-Pandemie für 2020 vorgesehen war. (...)