Ich habe keine Kenntnisse über die Beweggründe des Außenministeriums oder der Außenministerin.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 06.02.2023 von Delara Burkhardt SPD
Antwort 30.01.2023 von Gregor Gysi Die Linke
Gleichwohl muss sich Frau Baerbock fragen, wie es um die Expertise von Herrn Tabatabai steht, wenn er nicht nur, sondern Verantwortung darüber hinaus trägt, die Möglichkeit eines politischen Umsturzes im Iran bezweifelt.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort ausstehend von Astrid Vogelheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 25.01.2023 von Bernd Rützel SPD
Grundsätzlich ist es so, dass es in Deutschland kein einheitliches Beamtenrecht gibt. Aufgrund der föderativen Struktur Deutschlands regeln die Länder ihr Beamtenrecht einschließlich der Bezahlung ihrer Bediensteten und der Sicherung in Krankheits- und Pflegefällen in eigener Zuständigkeit.
Antwort 23.01.2023 von Metin Hakverdi SPD
Deutsche Großstädte verzeichnen eine große Nachfrage nach Wohnraum. Neben regulatorischen Maßnahmen ist der Bau neuen Wohnraums ein wichtiger Pfeiler der Mietpreispolitik.