Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 06.02.2023 von Delara Burkhardt SPD

Ich habe keine Kenntnisse über die Beweggründe des Außenministeriums oder der Außenministerin.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 30.01.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Gleichwohl muss sich Frau Baerbock fragen, wie es um die Expertise von Herrn Tabatabai steht, wenn er nicht nur, sondern Verantwortung darüber hinaus trägt, die Möglichkeit eines politischen Umsturzes im Iran bezweifelt.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Astrid Vogelheim
Antwort ausstehend von Astrid Vogelheim BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 25.01.2023 von Bernd Rützel SPD

Grundsätzlich ist es so, dass es in Deutschland kein einheitliches Beamtenrecht gibt. Aufgrund der föderativen Struktur Deutschlands regeln die Länder ihr Beamtenrecht einschließlich der Bezahlung ihrer Bediensteten und der Sicherung in Krankheits- und Pflegefällen in eigener Zuständigkeit.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 23.01.2023 von Metin Hakverdi SPD

Deutsche Großstädte verzeichnen eine große Nachfrage nach Wohnraum. Neben regulatorischen Maßnahmen ist der Bau neuen Wohnraums ein wichtiger Pfeiler der Mietpreispolitik.