Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort 22.02.2022 von Sarah Ryglewski SPD

Das Geld dient ausschließlich dem genannten Forschungszweck. Interessenkollisionen im Hinblick auf den gesetzlichen Auftrag und die Unabhängigkeit des RKI bestehen nicht.

Portrait von Georg Kippels
Antwort 25.01.2022 von Georg Kippels CDU

Wir müssen endlich diesen ermüdenden Teufelskreis aus Einschränkungen und Lockerungen überwinden. Ich sehe hierbei den Nutzen einer Impfpflicht als elementar an.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 26.01.2022 von Rolf Mützenich SPD

das Robert-Koch-Institut ist keine SPD-geführte Behörde. Ich sehe auch kein Glaubwürdigkeitsproblem, wenn Institute wie das RKI sich über Drittmittel finanzieren.

Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 20.01.2022 von Thomas Röwekamp CDU

Ich halte es für richtig, dass Bürgerinnen und Bürger zügig einen Schadensersatz erhalten, wenn ein Impfschaden nachgewiesen wird. Dieses ergibt sich auch klar aus dem Infektionsschutzgesetz.

Portrait von Karamba Diaby
Antwort 19.01.2022 von Karamba Diaby SPD

Im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 hat sich die SPD deshalb klar zur stärkeren Besteuerung von sehr hohen Einkommen und Vermögen positioniert. In den Koalitionsverhandlungen konnte hier zwischen den Ampel-Parteien allerdings kein Konsens erzielt werden.

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 21.01.2022 von Bettina Hagedorn SPD

Die globale Pandemie war im Mai 2020 erst wenige Monate bekannt und ebenso ihre weltweiten gesundheitlichen, volkswirtschaftlichen, gesellschaftspolitischen und sozialen Folgen.