Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sibylle Schmidt
Antwort 31.08.2017 von Sibylle Schmidt parteilos

(...) Amphetamine machen überheblich und aggressiv. 58% aller Straftaten geschehen im Zusammenhang mit Drogen und Alkohol. Die Nachfrage entsteht durch die Süchtigen. (...)

Christina Schwarzer
Antwort 15.09.2017 von Christina Schwarzer CDU

(...) Dabei geht es nicht nur um Waffen, sondern Deutschland bildet auch Sicherheitskräfte aus. Der Einsatz militärischer Mittel kann in unserer unruhigen Welt erforderlich sein, um Sicherheit zu schaffen, die Menschenrechte zu schützen und den Terrorismus zu bekämpfen. Deutschland arbeitet dabei eng mit Partnern, etwa in der NATO und der EU, zusammen. (...)

Portrait von Sibylle Schmidt
Antwort 31.08.2017 von Sibylle Schmidt parteilos

(...) in der Bezirksverordnetenversammlung war Anis Amri bisher kein Thema. Es gab nicht einmal eine Schweigeminute für die Opfer des Attentats am Breitscheidplatz. (...)

Thomas Cieszynski FWG Kreis Unna
Antwort 31.08.2017 von Thomas Cieszynski FREIE WÄHLER

(...) Eine europäische Zusammenarbeit kann jedoch immer nur so gut sein wie die Arbeit der einzelnen Mitgliedsstaaten. Und hier gibt es in Deutschland Handlungsbedarf. Wenn es möglich ist, in mehreren Bundesländern unter verschiedenen Scheinidentitäten zu leben, kann die Vernetzung der einzelnen Bundesländer nicht richtig funktionieren. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 31.08.2017 von Christian Lindner FDP

(...) Wir Freie Demokraten setzen uns für eine moderne Bundeswehr mit einsatzorientierten Strukturen ein, die sowohl zur Bündnis- und Landesverteidigung wie für internationale Einsätze befähigt ist. Dazu muss die Bundeswehr besser ausgestattet werden. Die Prozesse zur Beschaffung neuer Ausrüstungsgegenstände gehören grundsätzlich auf den Prüfstand. (...)