Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerd D. • 06.12.2022
Ich bin Berufsunfähig und seit 16.01.22 mußste mich Arbeitslos melden. Bin seit 6.6.22 in einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben und bekomme Übergangsgeld.Warum bekommen ich keine Entlastung.Mfg.
Antwort 09.12.2022 von Josip Juratovic SPD

Sie können die Energiepreispauschale über die Einkommensteuererklärung für den Veranlagungszeitraum 2022 beantragen.

Frage von Florian L. • 06.12.2022
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Offenbar weist laut Presse die F-35 erhebliche Mängel, die teilweise zum Absturz führen könnten. Warum akzeptiert man dieses erhebliche Risiko? Es heißt, dass es auch zuverlässigere Alternativen gibt.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Steffen M. • 06.12.2022
Warum sind für Sie Georg W. Bush und R. T. Erdogan keine Massenmörder? Wie positionieren Sie sich zum Krieg der Türkei gegen Kurden in Nordsyrien + Nordirak? Fordern Sie Sanktionen gegen die Türkei?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.12.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

die Bundesregierung ist entsetzt und verurteilt die Luftangriffe der Türkei auf die Kurdengebiete in Syrien und dem Norden des Iraks scharf

Frage von Lea M. • 06.12.2022
Welchen Mechanismus beinhaltet das Selbstbestimmungsgesetz, um Missbrauch zu verhindern? Können Straftäter ihren Personenstand ändern? Was passiert mit geschlechtssensiblen Kriminalstatistiken?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 19.04.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

das Selbstbestimmungsgesetz soll trans-, intergeschlechtlichen sowie nicht binären Menschen eine einfache und würdevolle Änderung des Geschlechtseintrags ermöglichen.

Frage von Marko N. • 06.12.2022
Sehr geehrter Herr Maas, frage, :warum müssen burger/innen mit einem geringfühgigen Einkommen, die einmalige jährliche energiepauschale von 300,-euro versteuern?
Profilbild Heiko Maas
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD
Frage von Marten S. • 06.12.2022
Sehr geehrter Dr. Kaufmann, ich schätze Ihr Fachwissen und Ihre Reden im Bundestag. Gibt es die Chance einen Einblick in Ihre Dissertation zu erhalten?
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 11.12.2022 von Malte Kaufmann AfD

Selbstverständlich kann meine Dissertation jederzeit in der Bibliothek der promotionsführenden Universität eingesehen werden.