Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.03.2020

(...) Bitte haben Sie Verständnis, dass wir Aussagen von Mitgliedern auf Parteiveranstaltungen anderer Parteien nicht kommentieren. Das obliegt dem Führungspersonal der jeweiligen Partei. (...)

Portrait von Martin Rosemann
Antwort von Martin Rosemann
SPD
• 20.04.2020

(...) Es geht bei der Besteuerung von Kapitalanlagen in allererster Linie darum, dass Güter und Dienstleistungen, im Gegensatz zu Finanzdienstleistungen, nicht der Umsatzsteuer unterliegen. Das bedeutet, dass wir uns mit unserem täglichen Konsum, aber auch mit unserem Gehalt an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen, nicht jedoch mit Kapitalanlagen. (...)

Portrait von Ralf Neubauer
Antwort von Ralf Neubauer
SPD
• 13.02.2020

(...) das Thema CumEx ist insgesamt ein großer, viel zu wenig beachteter Skandal und eine echte Sauerei. Die Einzelheiten bei MM Warburg kenne ich leider nicht. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 23.02.2020

(...) Leider würde eine Rückumstellung auf die Rentenzahlung im Voraus, Altersarmut nicht überwinden. Außer in einem kurzfristigen Einmaleffekt zum Zeitpunkt der Umstellung, in dem man nach alter Regelung am letzten Banktag und im nächsten Monat nach neuer Regelung dann zum ersten Banktag, seine Rente überwiesen bekäme, hätten Renter*innen nicht mehr Geld in der Tasche. (...)

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