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Dirk Heidenblut
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Frage von Nico T. •

Wie genau sollen die geplanten Cannabis Modellprojekte der SPD ausgestaltet seien?

Sehr geehrter Herr Heidenblut,

als Wähler interessiert mich brennend wie genau die im Wahlprogramm der SPD befindlichen Cannabis Modellprojekte ausgestaltet werden sollen. Wird es sich bei den Modellprojekten bloß um die Möglichkeit für Kommunen für die Cannabis Abgabe mit begrenzter Teilnehmerzahl zu Studienzwecken handeln? Oder wird es den Kommunen bei der Ausgestaltung der Cannabis Modellprojekte möglich sein alle Erwachsenen Einwohner der jeweiligen Kommune in die Modellprojekte mit einzubeziehen?
Ich würde mich sehr darüber freuen wenn die SPD eher letzteres plant.
Mein Anschlussfrage zu den Modellprojekten bezieht sich auf das Zusammenspiel der Entkriminalisierung und der Modellprojekte. Wie wird sicher gestellt das Cannabiskonsumenten, welche ihr Cannabis über ein Modellprojekt bezogen haben dafür kein Bußgeld zahlen müssen?
Besten Dank im Voraus für Ihre Antwort
Nico.T

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr T.

idealerweise wird es mehrere, auch durchaus unterschiedliche Modellvorhaben geben. Wie genau die ausgestaltet sind entscheiden dann aber die Kommunen. Dabei sollte es immer um ein möglichst breit angelegtes Modell für alle Volljährigen der Region gehen, das sich nur in Fragen Abgabeart, möglicherweise Menge, Eigenanbau etc. unterscheidet. Vergleichbar dem ärztlichen Attest bei Cannabisnutzung zu medizinischen Zwecken könnte auch die Befreiung von Bußgelder etc. geregelt sein.

Mit freundlichen Grüßen,

Dirk Heidenblut

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