Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 20.12.2022 von Ronja Kemmer CDU

Wenn Sie seit Juli 2022 ALG1 Empfängerin sind, haben Sie die Monate zuvor Lohnsteuer bezahlt. Auch als ALG 1- Empfängerin sind können Sie über den Steuerausgleich abrechnen, zumal Sie auch als ALG 1 zu dieser verpflichtet sind. ALG 1 gehört zu den sog. Lohnersatzleistungen. Diese sind steuerfrei, doch kenne ich ihre weiteren Einnahmen nicht, z.B: Kurzarbeitergeld o. ä.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.12.2022 von Marco Buschmann FDP

Wir müssen unser geltendes Recht besser durchsetzen. 

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 02.01.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ukraine hat jedes Recht, sich selbst zu verteidigen. Putin ist ganz offensichtlich nicht an fairen Verhandlungen interessiert. Gegen den Aggressor Putin hilft somit nur, dass die Nachbarländer in der Lage sind, sich zu verteidigen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Entscheidend sollte zunächst sein, für bestimmte Gruppen, die bisher überhaupt keiner verpflichtenden Alterssicherung unterliegen, im Hinblick auf bestehende Sicherungslücken eine Verpflichtung zur Altersvorsorge zu schaffen