Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 16.01.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass die Einführung des von uns gewünschten Tempolimits mit unser Koalitionspartnern nicht möglich war, ist äußerst bedauerlich.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.12.2022 von Stephan Brandner AfD

Die AfD steht für Freiheit: das gilt auch für die Kleidung. 

Portrait von Jan Schröder
Antwort 12.12.2022 von Jan Schröder SPD

Ich halte die Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes in Niedersachsen für absolut sinnvoll und begrüße, dass dieses Vorhaben im Koalitionsvertrag von SPD und Bündnis90/Die Grünen Einzug gefunden hat.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 18.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.

Alena Fink-Trauschel
Antwort 13.12.2022 von Alena Fink-Trauschel FDP

Die Planungen der Bundesregierung sowie der sie tragenden Fraktionen sehen vor, dass die Strompreisbremse auch für Nachtstrom gilt