Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von rene r. • 12.12.2022
Wieso lässt die Bundesregierung die erneute Erhöhung des Preises für elektrische Energie führender Energieanbieter bei gleichzeitiger Milliardenförderung des Ausbaus zu?
Portrait von Sören Bartol
Antwort 14.01.2023 von Sören Bartol SPD

Die Deckelung die Sie anführen bezieht sich auf die 1000 Schnellladepunkte, die im Rahmen des Schnellladegesetzes von 2021 ausgeschrieben wurden.

Frage von Thomas L. • 12.12.2022
Wo und wie kann ich als betroffener Mieter Auskunft erhalten, ob die Modernisierung meiner angemieteten Wohnung in einem Erhaltungsgebiet angemeldet und genehmigt wurde?
Portrait von Katalin Gennburg
Antwort 18.01.2023 von Katalin Gennburg Die Linke

In den kostenlosen Mietrechtsberatungen der Bezirke können Sie sich zu durchgeführten Modernisierungen in Erhaltungsgebieten und deren Genehmigung informieren.

Frage von Dieter R. • 12.12.2022
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Unter Ihrer Verantwortung wurden im Friedenssaal zu Münster das Kreuz zeitweilig abgehängt und im Bismarcksaal des AA das Bild Bismarcks entfernt und dessen Name gelöscht. Warum?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Josef K. • 12.12.2022
WARUM IN DEUTSCHLAND KEIN TEMPOLIMIT. WURDE ES IM Koal.Vertrag vergessen? Sonst in Europa ein Tempolimit.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 16.01.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass die Einführung des von uns gewünschten Tempolimits mit unser Koalitionspartnern nicht möglich war, ist äußerst bedauerlich.

Frage von Hamza K. • 12.12.2022
Sind Sie für ein generelles Kopftuchverbot? Falls ja, denken Sie nicht, dass dies ein Grund dafür ist, dass viele Menschen die AfD nicht wählen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.12.2022 von Stephan Brandner AfD

Die AfD steht für Freiheit: das gilt auch für die Kleidung.