Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Max Lucks
Antwort von Max Lucks
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.03.2022

ich habe in der Sitzung des Deutschen Bundestages am 18. März 2022 für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort von Sevim Dağdelen
BSW • 03.01.2023

Ich habe wegen der dadurch ermöglichten Verlängerung weitreichender unverhältnismäßiger Corona-Maßnahmen durch die Bundesländer mit Nein gestimmt.

Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD • 21.03.2022

Daher habe ich für die neuen Regelungen gestimmt, gleichzeitig habe ich zur Abstimmung eine Persönliche Erklärung abgegeben, die auf der Website des Bundestages einzusehen ist.

Portrait von Olaf in der Beek
Antwort von Olaf in der Beek
FDP • 30.03.2022

Ich habe für das neue Infektionsschutzgesetz gestimmt

Portrait von Tobias Hans
Antwort von Tobias Hans
CDU • 21.03.2022

Diese Gutachten haben stets beratenden Charakter und der Gutachter selbst haftet nur für ein vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtig erstelltes Gutachten.

Portrait von Thomas von Gizycki
Antwort von Thomas von Gizycki
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.03.2022

Trotz der sehr hohen Inzidenz werden die Einschränkungen jetzt weitgehend zurück genommen. Das belegt meine Aussage, die Inzidenz sei nur bedingt relevant.