Antwort 06.02.2023 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hamburg ist Spitze bei Fahrgastzahlen und Anzeigen, nicht aber bei den Waffen (lt. Bundespolizei). Wir warten Analyse der Bundespolizei zur Problemlösung ab.
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Antwort 17.01.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD
An den Adventswochenenden 2022 wurde für den Hamburger Hauptbahnhof jeweils freitags und samstags im Zeitraum von 15:00 - 07:00 Uhr ein temporäres Waffenverbot verhängt. Es basierte auf einer von der zuständigen Bundespolizeidirektion Hannover erlassenen Allgemeinverfügung zum „Verbot des Mitführens von gefährlichen Gegenständen“.
Antwort 14.01.2023 von Markus Schreiber SPD
Es sollte überhaupt niemand eine Waffe mit sich führen.
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Antwort ausstehend von Wolfgang Hellmich SPD
Antwort 15.01.2023 von Johannes Arlt SPD
Unter der Prämisse, dass abzugebende Systeme in einem angemessenen Zeitraum von max. 12 Monaten 1:1 im aktuellsten Rüstzustand im Bestand der Bundeswehr ersetzt werden können, kann ich mir ein positives Ergebnis einer solchen Erwägung vorstellen. Ein Eskalationspotenzial sehe ich bei einer Lieferung zum jetzigen Zeitpunkt nicht.