Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 14.11.2022 von Tim Klüssendorf SPD

Gerade weil wir Dinge umsetzen wollen und unsere Inhalte verfolgen und damit die Versprechen aus dem Wahlkampf umsetzen können wollen, müssen wir auch unsere Verabredungen aus dem Koalitionsvertrag einhalten

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.11.2022 von Thorsten Frei CDU

Die Wohnortpflicht in Deutschland bei der Energiepreispauschale wird regelmäßig aber damit begründet, dass die höheren Energiepreise in Deutschland Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Inland besonders treffen.

Portrait von Hannes Walter
Antwort 18.11.2022 von Hannes Walter SPD

Vorgesehen ist derzeit, dass es Härtefallregelungen geben soll.

Antwort 21.11.2022 von Josip Juratovic SPD

Dort wird auch die Familienzusammenführung neu geregelt werden und in diesem Zusammenhang auch das Erfordernis des Sprachnachweises vor Einreise diskutiert und voraussichtlich auch gestrichen werden.

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 18.01.2023 von Thomas Heilmann CDU

Sollte es zu einer doppelten Auszahlung gekommen sein, korrigiert das Finanzamt die Auszahlungen mit der Einkommensteuerveranlagung 2022. Niemand ist mithin zweimal berechtigt.