Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicole Gohlke
Antwort 15.08.2017 von Nicole Gohlke Die Linke

(...) Die LINKE sieht in der weiteren Teilnahme der Bundesrepublik an der nuklearen Teilhabe der NATO einen Bruch mit dem Internationalen Nicht-Weiterverbreitungsvertrag (NPT). Wir lehnen daher eine weitere Beteiligung daran ab, und fordern den Abzug aller Atomwaffen vom Territorium der Bundesrepublik. Dazu müssen nicht nur die letzten noch in Deutschland stationierten US-Atomwaffen, die unter Geheimhaltung auf dem US-Stützpunkt Büchel lagern, abgezogen und vernichtet werden. (...)

Portrait von Stefan Dahlmanns
Antwort 02.08.2017 von Stefan Dahlmanns FDP

(...) in meinem ersten Jahr als FDP - Mitglied 2009, musste ich einen Wähler an unserem FDP Wahlstand mitteilen, dass die FDP den von der damaligen Rot-Grünen Regierung 2002 beschlossenen Atomausstieg vermutlich zurücknehmen wird. (...) Heute kann ich sagen, dass ich persönlich froh bin, dass auch die FDP an dem jetzt beschlossenen Atomausstieg aus dem Jahre 2011 festhalten wird. (...)

Anwalt der Herzen
Antwort 09.05.2017 von Peter Weispfenning MLPD

(...) Wir sind für die sofortige Stillegung aller Atomanlagen, weltweit und auf Kosten der Betreiber. (...)

Anwalt der Herzen
Antwort 08.05.2017 von Peter Weispfenning MLPD

(...) Die INTERNATIONALISTISCHE LISTE/MLPD – Liste 26 - fordert in ihrem Landtagswahlprogramm in NRW konsequent: 'Baustopp und Stilllegung aller Atomanlagen auf Kosten der Betreiber – weltweit!'“

Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 31.01.2017 von Andreas Schwab CDU

(...) Hinsichtlich des Abgasskandals von VW ist es leider so, dass nach deutschem Recht Schadensersatzansprüche gegen VW ausscheiden. Zudem müsste nach deutschem Recht der Anspruchsteller beweisen, dass er zu Schäden gekommen ist und der Autohersteller diese verursacht hat. (...)