Antwort 10.08.2023 von Nils Schmid SPD
Zielmarken oder ehrgeizige Jahreszahlen sind schnell beschlossen, aber entscheidend ist die Umsetzung von konkreten Maßnahmen – und das bedeutet Veränderung.
Zielmarken oder ehrgeizige Jahreszahlen sind schnell beschlossen, aber entscheidend ist die Umsetzung von konkreten Maßnahmen – und das bedeutet Veränderung.
Bitte wenden Sie sich mit dieser Anfrage direkt an den Bürgerservice des Auswärtigen Amtes unter https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/buergerservice-faq-kontakt/kontaktformular.
Zu diesen Inhalten habe ich als Generalsekretär der CDU Deutschlands Stellung bezogen.
Zu Ihrer ersten Frage möchte ich ausführen, dass der Schutz der Meinungsfreiheit und die Wahrung demokratischer Grundwerte immer an erster Stelle stehen.