Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Monika Grütters
Antwort 24.08.2021 von Monika Grütters CDU

Aus meiner Sicht sollten Äußerungen, die zum Ziele haben, bestimmte Gruppen als „lebensunwert“ zu stigmatisieren, bereits mit geltender Rechtslage zu verfolgen sein.

Portrait von Hakan Taş
Antwort 17.08.2021 von Hakan Taş Die Linke

Diese menschenverachtende Hetze muss meines Erachtens genauso bestraft werden, wie Holocaustleugnung.

Friedrich Ohnesorge
Antwort 17.08.2021 von Friedrich Ohnesorge FDP

Daher wird man die von Ihnen genannten Beispiele, auch wenn wir genau wissen, was sie aussagen sollen, leider auch zukünftig nicht strafrechtlich erfassen können.

Bild von Torsten Einstmann
Antwort 14.08.2021 von Torsten Einstmann SPD

Das Leugnen der planmäßigen Ermordung von Menschen mit Behinderungen unter der Nazi-Herrschaft sollte strafrechtlich der Holocaust-Leugnung gleichgestellt sein.

Die zukünftige Kanzlerin, gekleidet in einen grauen Anzug, ein blaues Hemd und eine rote Krawatte blickt herausfordernd in die Kamera. Darunter steht: Ist das Politik oder kann das weg?
Antwort 14.08.2021 von Pauline Klimas Die PARTEI

Solange diese Einstellung in unseren Sicherheitsbehörden vorherrscht, wird eine weitere Kriminalisierung von Aussagen rechter Gruppierungen genausoviel bringen wie bisher - sehr wenig.

Ein Mehrwert für Reinickendorf!
Antwort 17.08.2021 von Dirk Steffel FREIE WÄHLER

Es wird kaum einen Menschen geben, der dies gut findet. EIne Verherrlich finde ich absurd. Leider ist es immer öffter möcglich auch den Holocaus zu leugnen.