Antwort 08.09.2021 von Martina Renner Die Linke
Sie haben Recht, die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und wesentlich für eine lebendige und offene Demokratie.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.09.2021 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nicht geschützt von der Meinungsfreiheit sind allerdings unwahre Tatsachenbehauptungen, da sie nicht zur Bildung von Meinungen dienen.
Antwort 15.09.2021 von Sören Pellmann Die Linke
Nachweisliche Falschinformationen sollten auch als solche markiert werden und entsprechende weiterführende Informationen zur weiteren Meinungsbildung der Lesenden zur Verfügung stellen.
Antwort 29.09.2021 von Florian Toncar FDP
Über die Rechtmäßigkeit der Löschung von Beiträgen in den einzelnen Fällen kann ich nicht urteilen. Grundsätzlich ist uns in der FDP-Bundestagsfraktion wichtig, dass gegen strafbare Inhalte auf Online-Plattformen konsequent vorgegangen wird.
Antwort ausstehend von Johanna Findeisen-Juskowiak dieBasis
Antwort 28.08.2021 von Ediz Sirin parteilos
Wie viele Facebook und YouTube Kanäle wurden in den letzten 18 Monaten zensiert und gelöscht?