Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Hofmann
Antwort von Heike Hofmann
SPD
• 21.03.2023

Gerade bei dem Verdacht auf besonders schwere Straftaten ist die Anwendung von Quellen-TKÜ unter den Voraussetzungen des Art. 10 des Grundgesetzes ...

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.04.2023

Eine Einordnung des Gesetzes aus Perspektive der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag lesen Sie hier:

Portrait von Jian Omar
Antwort von Jian Omar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.02.2023

Nichts kann eine solche Tat rechtfertigen und meine Meinung ist ganz klar: Wer so eine Straftat begeht, egal ob Asylbewerber:in oder Einheimische:r, muss von der Justiz zur Rechenschaft gezogen werden. Der Rechtsstaat hat hier klare Gesetze und Regeln, die für alle in Deutschland gelten.

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 31.01.2023

Nach meinem Wissensstand war Täter auf freiem Fuß, weil er kurz zuvor aus der Untersuchungshaft  entlassen worden war. 

Portrait von Antje Kapek
Antwort von Antje Kapek
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.01.2023

Sie kleben sich an Beton fest und riskieren immensen körperlichen Schaden, weil sich vor der Aussicht einer Klimakrise verzweifelt sind und um ihre Zukunft und die Zukunft ganzer Generationen bangen.

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