Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas S. • 27.09.2023
Portrait von Eva Goldbach
Antwort von Eva Goldbach
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.09.2023

Wir GRÜNE in Hessen unterstützen die vernunftgeleitete und zeitgemäße Drogenpolitik, die die GRÜNEN in der Bundesregierung nach jahrelangem Ringen endlich voranbringen konnten

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.09.2023

Das Gesetz soll Ende dieses Jahres verabschiedet werden. Dann werden die Rahmenbedingungen und Sicherheitsbedingungen feststehen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.09.2023

das Gesetz wird im September oder Oktober in erster Lesung im Bundestag beraten. Die Debatte findet öffentlich statt und wird in der Regel bei Phoenix übertragen und ist dann jederzeit unter bundestag.de abrufbar.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 09.08.2023

Danke für Ihre Frage, aber Freiheit bedeutet nicht, dass alles erlaubt ist. Wir sind eine Partei, die sich klar gegen den Konsum von Drogen ausspricht.

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