Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marco N. • 28.02.2024
Was tut die Koalition zur Stärkung der Nachrichtendienste?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 20.03.2024 von Sebastian Hartmann SPD

Der deutsche Bundesnachrichtendienst ist eine starke Sicherheitsbehörde und zuständig als unser Auslandsnachrichtendienst sowie für zivile und militärische Aufklärung.

Frage von Wolf B. • 28.02.2024
Was gedenken Sie in Bezug auf ein ausreichendes Sicherheitsgefühl auf Bahnhöfen und in öffentlichen Verkehrsmitteln zu unternehmen ?
Portrait von Swantje Sperling
Antwort ausstehend von Swantje Sperling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Wolf B. • 28.02.2024
Was gedenken Sie in Bezug auf ein ausreichendes Sicherheitsgefühl auf öffentlichen Bahnhöfen und in öffentlichen Verkehrsmitteln zu unternehmen ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 27.03.2024 von Stephan Brandner AfD

In einem ersten Schritt soll ein Bundeslagebild erstellt werden, um wirksam gegen die Problematik vorgehen zu können

Frage von Wolf B. • 28.02.2024
Was gedenken Sie in Bezug auf ein ausreichendes Sicherheitsgefühl auf Bahnhöfen und in öffentlichen Verkehrsmitteln zu tun ?
Portrait von Siegfried Lorek
Antwort 01.03.2024 von Siegfried Lorek CDU

Für die Sicherheit in Zügen sind die Bundespolizei sowie private Sicherheitsdienste der Verkehrsbetriebe (z.B. DB Sicherheit) zuständig. Sollte es zu Straftaten in Zügen kommen, müssen die Sicherheitskräfte im Zug unverzüglich am nächsten Bahnhof durch die stationierte Polizei unterstützt werden.

Frage von Sabine K. • 26.02.2024
Welche Nationale Sicherheitsstrategie gibt es für unser Land?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung hat am 14. Juni 2023 im Kabinett die erste Nationale Sicherheitsstrategie als oberstes sicherheitspolitisches Dachdokument Deutschlands beschlossen.