Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 05.12.2022 von Hakan Demir SPD

Die Staatsangehörigkeitsreform steht in unserem Koalitionsvertrag und alle Ampel-Parteien haben die Mehrstaatigkeit bereits in ihren Wahlprogrammen gefordert.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Claudia Moll
Antwort 01.12.2022 von Claudia Moll SPD

generell halte ich es natürlich für sinnvoll, auf öffentlichen Gebäuden eine PV-Anlage zu installieren, wenn es die Baustatik zulässt.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 01.12.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

jede Preisbremse braucht einen möglichst objektiven Bezugspunkt. Dieser kann ausschließlich beim Verbrauch in der Vergangenheit liegen. Die Preisbremsen entlasten aber selbstverständlich auch dann noch, wenn zusätzliche Verbraucher hinzu kommen.

Frage von Neslihan T. • 01.12.2022
Löhne für uns als wer ist PM Beschäftigte?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 04.01.2023 von Svenja Schulze SPD

Wir als SPD sprechen uns klar für eine Reform des Entgeltsystems in den Werkstätten aus und haben – gemeinsam mit unserem damaligen Koalitionspartner – im Juni 2019 die Bundesregierung aufgefordert, innerhalb von vier Jahren zu prüfen, wie ein transparentes, nachhaltiges und zukunftsfähiges Entgeltsystem entwickelt werden kann