Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Steffen W. • 01.12.2022
Guten Tag Herr Frisch,ich habe folgende Frage. Warum distanzieren Sie sich ausdrücklich von der Aussage von Tino Chrupalle, das Er Putin nicht als Kriegsverbrecher bezeichnet.
Portrait von Michael Frisch
Antwort ausstehend von Michael Frisch AfD
Frage von Friedrich S. • 01.12.2022
Lieber Herr Saathoff, ist der Bundesregierung bewusst, dass die Bundesländer ihre Beamtenbesoldungen jüngst teilweise bereits erheblich reformiert haben?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 05.12.2022 von Johann Saathoff SPD

Selbstverständlich ist auf Bundesebene bekannt, dass einzelne Bundesländer nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ihre Besoldung bereits angepasst haben.

Frage von Diethard G. • 01.12.2022
Warum verstaatlicht die Regierung Uniper und übernimmt somit zu Lasten der Steuerzahler sämtliche Verpflichtungen aus verlustreichen Lieferverträgen, die bei Insolvenz der Firma nichtig werden würden?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Friedhelm S. • 01.12.2022
Wie stehen Sie zur drohenden Räumung von Lützerath im Januar? Und was würden Sie während dieser Räumer tun (als Parlamentarische Beobachterin vor Ort sein, selber blockieren, nichts tun, etc)?
Kathrin Henneberger im Bundestag
Antwort 14.12.2022 von Kathrin Henneberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie ich immer wieder öffentlich betont habe setzte ich mich weiterhin für einen Erhalt des Dorfs ein. Deshalb werde ich auch während der Räumung an der Seite der Klimagerechtigkeitsbewegung vor Ort sein.

Frage von Klaus S. • 01.12.2022
Tagesspiegel vom 01.12.22:Zustimmung der SPD zur Änderung der Parkgebührenordnung? Gleichzeitig klagt der verkehrspolitische Sprecher der SPD über wesentlichen Inhalt (Fahrräder auf Parkplätzen)
Antwort ausstehend von Stephan Machulik SPD