Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Annette Walther
AfD
• 12.04.2017

(...) Es können nur diejenigen Wohnraum schaffen, die auch verdienen. Mietpreisbremse und sonstige Instrumente stammen aus dem kommunistischen Wunderkisten-Repertoire und haben noch nie einen vernünftigen Markt geschaffen. Diese Instrumente machen die Schwachen nur immer abhängiger und sorgen für Wohnbauruinen ähnlich den Zuständen in der DDR 1989. (...)

Portrait von Daniel Günther
Antwort von Daniel Günther
CDU
• 04.05.2017

(...) wir hätten die Residenzpflicht für SPD-Minister nie zum Thema gemacht, wenn nur ein Kabinettsmitglied betroffen gewesen wäre. Von vier SPD-Ministern wohnen jedoch drei nicht in Schleswig-Holstein. (...)

Portrait von Christian Möbius
Antwort von Christian Möbius
CDU
• 11.04.2017

(...) zunächst vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gerne Stellung nehme. Der Ausbau der A57 vom Kreuz Köln-Nord bis Moers soll sechsstreifig erfolgen. Das Projekt soll als sogenanntes ÖPP-Verfahren laufen, d.h. (...)

Frage von Jan-Dirk K. • 11.04.2017
Arne Rüstemeier
Antwort von Arne Rüstemeier
CDU
• 11.04.2017

(...) im Frühjahr 2014 habe ich es geschafft, alle politischen Kräfte Flensburgs für die Initiative "Tunnel 2025" zu begeistern. Flensburg und Schleswig-Flensburg haben Resolutionen verfasst, der Vorsitzende des Regionsrats der Region Syddanmark sowie zahlreiche Bürgermeister aus Jütland haben uns unterstützt. (...)

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