Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kay F. • 15.07.2025
Herr Spahn, haben Sie sich für ihr unrühmliches Verhalten Frau Brosius-Gersdorf gegenüber, schon bei ihr entschuldigt? Wenn Sie es nicht für nötig halten, warum nicht? Danke und Grüße
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Mia E. • 15.07.2025
Wie hat er Rehbaum abgestimmt bei den Kandidaten des Verfassungsgerichtshof?
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 05.08.2025 von Henning Rehbaum CDU

Da die Wahlen der Richter für das Bundesverfassungsgericht am 11. Juli 2025 von der Tagesordnung abgesetzt worden, hat es keine Abstimmung in dieser Sache gegeben.

Frage von Thomas W. • 15.07.2025
Wie stehen Sie zur Diskussion um die Verfassungsrichterwahl? Wie gewichten Sie die Wahlfreiheit der Frau?
Portrait von Hülya Düber
Antwort 22.07.2025 von Hülya Düber CSU

Wir stehen weiterhin in der Verantwortung, uns auf ein gemeinsames Kandidaten-Paket für das Bundesverfassungsgericht zu verständigen.

Frage von Karsten S. • 14.07.2025
Warum wurde ein Nachfolger für Josef Christ, Richter am Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts nicht von den Grünen, also von Ihnen in 2024 noch in der Ampel im Amt fristgemäß, korrekt gewählt?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 11.09.2025 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Vorschlagsrecht für den Nachfolger von Josef Christ lag bei der CDU/CSU.

Frage von Juergen V. • 14.07.2025
wie sehen sie die Haltung der SPD die umstrittene Frau Brosius-Gersdorf trotzdem wieder zur Wahl als Verfassungsrichterin aufzustellen?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 16.07.2025 von Beatrix von Storch AfD

Aus meiner Sicht ist die Haltung der SPD absolut nicht nachvollziehbar.

Frage von Konrad S. • 14.07.2025
Können Sie es, als Abgeordnete der Christlich Sozialen Union Bayern, mit Ihrem Gewissen vereinbaren, Frau Brosius-Gersdorf zur Richterin zu wählen?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 14.07.2025 von Katrin Staffler CSU

Für mich ist die Achtung der Menschenwürde, gerade auch des ungeborenen Lebens, nicht verhandelbar. Neben juristischer Exzellenz müssen persönliche Integrität und eine klare verfassungsrechtliche Grundhaltung deutlich erkennbar sein.