Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Antwort 23.06.2023 von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vereinfachte Teilhabe an der Energiewende
Antwort 17.04.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Gesetzesentwurf liegt bereits vor und wird zeitnah ins parlamentarische Verfahren eingebracht.
Antwort 28.04.2023 von Florian Toncar FDP
Wir haben uns in der FDP-Bundestagsfraktion seit der Einführung dieser Verlustverrechnungsbeschränkung durch die Große Koalition dafür eingesetzt, diese Regelung wieder abzuschaffen.
Antwort 17.07.2023 von Verena Hubertz SPD
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Als ehemalige Digitalunternehmerin unterstütze ich gerne Projekte, die die Digitalisierung nutzen, um unser Leben und vor allem eben auch die Effizienz unseres Staates zu verbessern.
Antwort 04.07.2023 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit der Verabschiedung des Hinweisgeberschutzgesetzes am 11.05.2023 hat der Bundestag die EU-Whistleblower-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt.