Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Matthias Miersch
Antwort 17.03.2023 von Matthias Miersch SPD

Aus dem Nebeneinander von gesetzlicher Krankenkasse und privater Krankenversicherung, welches Sie beschreiben, ergeben sich aus sozialdemokratischer Sicht in der Tat zahlreiche problematische Konstellationen. Die zahlreichen Schilderungen wie die Ihrige bestärken mich und die SPD daher in unserer Forderung nach einer Bürgerversicherung.

Portrait von Tiemo Wölken
Antwort 26.09.2025 von Tiemo Wölken SPD

Eine digitale Infrastruktur, die demokratische Grundrechte nicht bedroht, sondern sie im Gegenteil schützt, ist immer eines meiner politischen Kernanliegen gewesen

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Die Intoxikation durch Betäubungsmittel stellt daher für sich - anders als teilweise in der Berichterstattung suggeriert - keinen Grund dar, die Schuldfähigkeit zu verneinen.

Klaus Lederer
Antwort ausstehend von Klaus Lederer parteilos