Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 13.11.2020 von Dirk Stettner CDU

(...) Es ehrt Sie, dass Sie bei der Ausführung der Gehwegsarbeiten unterstützen würden. Die Errichtung eines Gehweges kann rechtlich jedoch nicht als „Marke Eigenbau“ geschehen. (...)

Portrait von Inka Gossmann-Reetz
Antwort 21.09.2020 von Inka Gossmann-Reetz SPD

(...) Ich vermute, dass sich diese Flächen in Privatbesitz befinden und daher der Stadt nicht unmittelbar für Wohnungsbau zur Verfügung stehen, auch wenn das wünschenswert wäre. (...)

Frage von Jörg P. • 04.08.2020
Frage an Stefan Liebich von Jörg P.
Portrait von Stefan Liebich
Antwort 11.08.2020 von Stefan Liebich Die Linke

(...) Ungeachtet dessen ist die Entscheidung grundsätzlich richtig, die beiden innerstädtischen Flughäfen Tempelhof und Tegel zu schließen und sie durch den neuen Airport BER zu ersetzen. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 02.07.2020 von Jan-Marco Luczak CDU

(...) Die CDU hat sich in Berlin gemeinsam mit den Wirten erfolgreich für eine Öffnung der Kneipen und Bars unter Einhaltung der geltenden Hygienebestimmungen und Abstandsgebote eingesetzt.  (...)