Frage von K. M. • 18.01.2020
Antwort von Wolfgang Albers Die Linke • 18.01.2020
(...) Zum Engagement der Vamed in den nichtlandeseigenen Krankenhäusern Berlins kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben. (...)
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Frage von Barbara U. • 06.01.2020
Antwort ausstehend von Frank Zimmermann SPD
Frage von Lothar B. • 05.01.2020
Antwort von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.02.2020
(...) herzlichen Dank für Ihre Nachfrage. Der Winterdienst für Radfahrende auf den entsprechenden Radwegen wird durch das Straßenreinigungsgesetz (StrReinG) geregelt. Eine gesonderte Aufführung der Radwege in den Ausführungsvorschriften bedarf es daher nicht, dasieBestandteile der in dem Streuplan aufgeführten Straßen sind und die durchzuführenden Maßnahmen auch auf die auf den Fahrbahnen verlaufenden Radstreifen zutreffen. (...)
Frage von Christoph S. • 31.12.2019
Antwort von Turgut Altuğ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.01.2020
(...) diese äußerst fachspezifischen Fragen werden weder im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Abgeordnetenhauses erörtert, noch befasse ich mich in meiner Sprecherfunktion für Natur- und (...)
Frage von Thilo Bendix R. • 15.12.2019
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 16.12.2019
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Es gibt keinen Plan, den öffentlichen Nahverkehr in Berlin zu privatisieren. Das Gegenteil ist der Fall. (...)
Frage von Gabi J. • 04.12.2019
Antwort von Pascal Meiser Die Linke • 25.02.2021
(...) Ich selbst bin als Kreuzberger in ständigem Austausch mit Anliegerinnen und Anliegern des Kotti wie mit Verantwortlichen in der Bezirkspolitik (...)