(...) Es ehrt Sie, dass Sie bei der Ausführung der Gehwegsarbeiten unterstützen würden. Die Errichtung eines Gehweges kann rechtlich jedoch nicht als „Marke Eigenbau“ geschehen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.11.2020 von Dirk Stettner CDU
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Antwort 21.09.2020 von Inka Gossmann-Reetz SPD
(...) Ich vermute, dass sich diese Flächen in Privatbesitz befinden und daher der Stadt nicht unmittelbar für Wohnungsbau zur Verfügung stehen, auch wenn das wünschenswert wäre. (...)
Antwort 25.09.2020 von Hanka Kliese SPD
(...) Was wiegt mehr: Freiheit oder Sicherheit? (...)
Antwort 11.08.2020 von Stefan Liebich Die Linke
(...) Ungeachtet dessen ist die Entscheidung grundsätzlich richtig, die beiden innerstädtischen Flughäfen Tempelhof und Tegel zu schließen und sie durch den neuen Airport BER zu ersetzen. (...)
Antwort 02.07.2020 von Jan-Marco Luczak CDU
(...) Die CDU hat sich in Berlin gemeinsam mit den Wirten erfolgreich für eine Öffnung der Kneipen und Bars unter Einhaltung der geltenden Hygienebestimmungen und Abstandsgebote eingesetzt. (...)