Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niels Annen
Antwort 04.06.2020 von Niels Annen SPD

(...) Welche Rauchmelder eingebaut werden, wird in den Gesetzen nicht festgeschrieben – einen Zwang zum Funkrauchmelder gibt es also nicht.  (...)

Portrait von Anjes Tjarks
Antwort 17.02.2020 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ungeachtet des Beschlusses sind wir Grüne für einen sehr hohen Datenschutz. Die Datenschutzgrundverordnung (DSVGO) wurde von uns Grünen auf EU Ebene vorangetrieben. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 24.02.2020 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Februar hat mich erreicht. Es gab und gibt ein Problem dergestalt, dass Rauchmeldungen viel zu spät die Feuerwehr erreichen und deshalb die Hilfe zu spät kommt. So sind schon Menschen ums Leben gekommen. (...)

Martin Bill (C) Henning Angerer
Antwort 17.02.2020 von Martin Bill BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Brandmelder funken im Übrigen die Meldungen an eine Mittlerbox im Treppenhaus, wo sie nicht minütlich, sondern meines Wissens nach monatlich an die Zentrale übermittelt werden. Würde man dies lassen, müsste weiterhin der Brandmelder in der jeweiligen Wohnung durch Begehung überprüft werden. (...)