Frage von Andreas S. • 11.07.2023

Antwort von Michael Roth SPD • 20.07.2023
Der Einsatz von Streumunition wird von vielen Staaten völkerrechtlich geächtet, aber eben nicht von allen - darunter auch die USA, Russland und die Ukraine.
Der Einsatz von Streumunition wird von vielen Staaten völkerrechtlich geächtet, aber eben nicht von allen - darunter auch die USA, Russland und die Ukraine.
Deutschland wird seine völkerrechtlichen vertraglichen Pflichten wahren.
Zur Absichtserklärung der Vereinigten Staaten, Streumunition an die Ukraine zu liefern, habe ich mich kürzlich im Welt Fernsehen kritisch geäußert
Zur Absichtserklärung der Vereinigten Staaten, Streumunition an die Ukraine zu liefern, habe ich mich kürzlich im Welt Fernsehen kritisch geäußert
Ich lehne den Einsatz von Streumunition ab.
Russland setzt bei seinem Angriff auf die Ukraine Streumunition ein.