Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.03.2021 von Dilek Kalayci SPD
(...) Das Cannabismodelprojekt kann wegen der noch ausstehenden Klage derzeit nicht umgesetzt werden (...)
Antwort 17.08.2021 von Dennis Buchner SPD
Grundsätzlich wurden Mittel für die Straßensanierung verstärkt, die Zuständigkeit liegt in Blankenburg beim Straßen- und Grünflächenamt Pankow.
Antwort 13.11.2020 von Dirk Stettner CDU
(...) Es ehrt Sie, dass Sie bei der Ausführung der Gehwegsarbeiten unterstützen würden. Die Errichtung eines Gehweges kann rechtlich jedoch nicht als „Marke Eigenbau“ geschehen. (...)
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Antwort 21.09.2020 von Inka Gossmann-Reetz SPD
(...) Ich vermute, dass sich diese Flächen in Privatbesitz befinden und daher der Stadt nicht unmittelbar für Wohnungsbau zur Verfügung stehen, auch wenn das wünschenswert wäre. (...)