Portrait von Dilek Kalayci
Dilek Kalayci
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Dilek Kalayci zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Dietrich K. •

Frage an Dilek Kalayci von Dietrich K. bezüglich Gesundheit

Hallo Frau Kalayci,

am 11.11.20 hatte Herr Summa Sie bezüglich des Status der Cannabis Modellprojekte in Berlin befragt. Zu meinem Bedauern müsste ich feststellen, dass sie die Frage unbeantwortet ließen.
Daher Stelle ich ihnen die Frage erneut, da ich mich auch zum Stand der Dinge interessiere.

Wie sieht es aktuell mit dem geplanten Cannabis Modellprojekt in Berlin aus?

Viele Grüße
Dietrich Kleinert

Portrait von Dilek Kalayci
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kleinert,

Herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

Der Berliner Senat und das Berliner Abgeordnetenhaus hatten das Cannabismodelprojekt 2019 auf den Weg gebracht. Zur Umsetzung des Cannabismodelprojekt bedurfte es der rechtlichen Zustimmung des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM). Den Antrag für das Projekt haben wir bereits 2020 beim BfArM eingereicht gehabt, leider wurde der entsprechende Antrag vom BfArM abgelehnt. Das Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (SenGPG), hat daraufhin Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid des BfArM erhoben. Dieser wurde ebenfalls abgelehnt. Dagegen erhob das Land Berlin, vertreten durch die SenGPG, Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln. Über diese nun anhängige Klage ist noch nicht entschieden worden.

Das Cannabismodelprojekt kann wegen der noch ausstehenden Klage derzeit nicht umgesetzt werden. Wir müssen die Entscheidung des VG Köln abwarten, dass weitere Vorgehen wird dann von der SenGPG entschieden. Fest steht aber, wir wollen das Modelprojekt umsetzen. Es ist wichtig für unsere langfristige Ausrichtung der Drogenpolitik in Berlin. Die Daten und Informationen sollten uns helfen zeitnah bessere Entscheidungsgrundlagen zu erlangen, dies hat das BfArM mit seinem Bescheid leider verhindert. Wir hoffen daher auf einen erfolgreichen Abschluss unserer Klage und eine schnelle Umsetzung im Nachhinein.

Liebe Grüße
Ihre
Dilek Kalayci